Eingangsbereich des Rathauses mit Kamera ausgestattet

Der Zutritt zum Bürgerbüro und in das Rathaus der Stadt Lübbenau/Spreewald wurde im Zuge der im November 2021 in Kraft getretenen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung des Landes Brandenburg verschärft. Seither wird der Zugang ins Gebäude nur Personen unter bestimmten Auflagen wie beispielsweise der 3G-Regelung und vorheriger Terminvereinbarung gewährt. Das heißt konkret, die Tür zum Rathaus ist verschlossen und wird nur manuell durch die Mitarbeiterinnen des Bürgerbüros geöffnet.

Seit Ende der vergangenen Woche befindet sich nun im Eingangsbereich des Rathauses eine Kamera. Diese zeigt dem Personal am Tresen des Bürgerbüros, dass sich jemand an der Eingangstür befindet. Die Daten, die die Kamera überträgt, werden nicht aufgezeichnet oder gespeichert. Die Kamera überträgt ausschließlich ein aktuelles Bild und dient lediglich dazu, den Eingangsbereich besser im Blick der Beschäftigten am Tresen des Bürgerbüros zu haben und somit längere Wartezeiten von Bürgerinnen und Bürgern zu vermeiden.

Es handelt sich hierbei also um keine „wirkliche“ Videoüberwachung und einen möglichen Eingriff in die Privatsphäre, sondern eher um eine punktuelle Bildübertragung in Echtzeit. Nichtsdestotrotz wurde die Anbringung der Kamera im Eingangsbereich des Rathauses durch ein entsprechendes Hinweisschild kenntlich gemacht.