Bauleitplanung und Öffentlichkeitsbeteiligung
Auf dieser Seite finden Sie Informationen zu aktuellen öffentlichen Beteiligungsverfahren sowie zu aktuellen und abgeschlossenen Bebauungsplanverfahren. Ein Bebauungsplan legt für einen Teil des Gemeindegebietes fest, wie auf den einzelnen Grundstücken gebaut werden darf.
Aktuelle öffentliche Beteiligungsverfahren der Stadt Lübbenau/Spreewald
Öffentliche Auslegung des Entwurfs der 9. Innenbereichssatzung Lübbenau/Spreewald – Klarstellungs- und Ergänzungssatzung „Paul-Fahlisch-Straße“
Die öffentliche Auslegung wurde im Amtsblatt Nr. 5 vom 30. Juni 2021 (Seite 7 f.) bekanntgemacht. Den Bekanntmachungstext können Sie mit Klick auf das nachstehende pdf-Dokument abrufen: Amtsblatt für die Stadt Lübbenau/Spreewald Nummer 05 vom 30.06.2021
Der Entwurf mit Planstand vom Februar 2021 ist vom 7. Juli 2021 bis einschließlich 9. August 2021 im Rathaus der
Stadt Lübbenau/Spreewald öffentlich ausgelegt sowie nachstehend online abrufbar. Zudem besteht die Möglichkeit, eine Zusendung dieser Unterlagen über die Beschäftigten im Bereich Stadtplanung/Tiefbau anzufordern. Aus Gründen der Pandemiebekämpfung wird die Einsichtnahme in die Unterlagen im Internet empfohlen.
Zweite verkürzte öffentliche Auslegung des Entwurfes zum Bebauungsplan Nr. 01/1/19 „Wohngebiet Karl-Marx-Straße / Ecke Gartenstraße“ der Stadt Lübbenau/Spreewald
Die zweite verkürzte öffentliche Auslegung wurde im Amtsblatt Nr. 5 vom 30. Juni 2021 (Seite 8 ff.) bekanntgemacht. Den Bekanntmachungstext können Sie mit Klick auf das nachstehende pdf-Dokument abrufen: Amtsblatt für die Stadt Lübbenau/Spreewald Nummer 05 vom 30.06.2021
Die erste öffentliche Auslegung fand in der Zeit vom 19. Oktober bis einschließlich 27. November 2020 statt. Da der Entwurf danach geändert wurde, erfolgt hiermit eine 2. verkürzte öffentliche Auslegung. Gründe für die Änderung des Entwurfes ist ein Schreiben des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz (MLUK) im Rahmen der noch ausstehenden Zustimmung auf Grund der Lage des Plangebietes in einem Landschaftsschutzgebiet LSG. Es wird darum gebeten, sich nur zu den geänderten Festsetzungen
bzw. Planinhalten und deren Begründung zu äußern.
Die Planunterlagen für die zweite öffentliche Auslegung
- der 2. Entwurf des Bebauungsplanes,
- die Entwurfsbegründung zum 2. Entwurf des Bebauungsplanes,
- der Artenschutzfachbeitrag und
- das Datenschutzformblatt sowie vorliegende Stellungnahmen
liegen in der Zeit vom 7. Juli 2021 bis einschließlich 21. Juli 2021 verkürzt offen und sind zudem online abrufbar. Zudem besteht die Möglichkeit, eine Zusendung dieser Unterlagen im Bereich Stadtplanung/Tiefbau anzufordern. Aus Gründen der Pandemiebekämpfung wird die Einsichtnahme in die Unterlagen im Internet empfohlen.
Nachstehend können Sie die Planunterlagen für die zweite öffentliche Auslegung mit umweltbezogenen Informationen (Unterlagen und Pläne) sowie bereits vorliegende umweltbezogene Stellungnahmen online abrufen. Dazu jeweils das entsprechende Dokument anklicken:
1) Unterlagen und Pläne
- 2. Entwurf des Bebauungsplans der mks Architekten - Ingenieure GmbG vom Juni 2021
- Entwurfsbegründung zum 2. Entwurf des Bebauungsplans der mks Architekten - Ingenieure GmbH vom Juni 2021
- Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag der DUBROW GmbH Naturschutzmanagement vom 28.07.2020
2) Stellungnahmen
- Stellungnahme 1 des Landkreises Oberspreewald-Lausitz vom 12.07.2020 mit nachfolgenden allgemeinen Vorgaben zur Beachtung in der Planung:
- Lage im Landschaftsschutzgebiet
- Hinweise zum Zustimmungsverfahren beim MLUK (in der Stellungnahme aus 2019 noch mit MLUL bezeichnet)
- Arten- und Biotopschutz
- Gehölzschutz
- Schutzzone III des Wasserschutzgebietes Lübbenau/Spreewald
- Niederschlagswasserversickerung - Stellungnahme 2 des Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz (MLUK) vom 07.04.2020 mit nachfolgenden allgemeinen Vorgaben zur Beachtung in der Planung:
- Hinweise zur spreewaldtypischen Bauweise naturnahen Gartengestaltung
- Erhaltungsbindungen für Einzelgehölze
Abgeschlossene Bauleitplanverfahren
Wir möchten an dieser Stelle alle Informationen zu aktuellen und abgeschlossen Bauleitplanverfahren darstellen. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass die abgeschlossenen Verfahren nach und nach in die Internetpräsenz der Stadt Lübbenau/Spreewald eingepflegt werden.
Hintergrundinformationen zur Aufstellung eines Bebauensplans
Ob und wann ein Bebauungsplan aufgestellt wird, liegt im stadtplanerischen Ermessen der Stadt Lübbenau/Spreewald. Nach § 1 Abs. 3 des Baugesetzbuches (BauGB) sind Bebauungspläne jedoch aufzustellen, "sobald und soweit es für die städtebauliche Entwicklung und Ordnung erforderlich ist." Für die hier genannte städtebauliche Erforderlichkeit besitzt die Stadt Lübbenau/Spreewald ein sehr weites planerisches Ermessen. Mit der Bauleitplanung obliegt der Stadt Lübbenau/Spreewald somit ein Instrument um bewusst Städtebaupolitik zu betreiben.
Grundsätzlich bleibt es der Einschätzung der Gremien und Stadtverordneten der Stadt Lübbenau/Spreewald überlassen, ob sie einen Bebauungsplan aufstellt, ändert oder aufhebt. Maßgebend sind hier ihre eigenen städtebaulichen Vorstellung zur Entwicklung.
Im Rahmen des Aufstellungsverfahren von Bebauungsplanverfahren hat die Bürgerschaft in zwei Stufen die Möglichkeit sich zu beteiligen:
1. im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und
2. im Rahmen der Offenlage (Öffentliche Auslegung) nach § 3 Abs. 2 BauGB
In beiden Fällen informiert die Stadt Lübbenau/Spreewald seine Bürgerschaft im Amtsblatt der Stadt Lübbenau/Spreewald über laufende Beteiligungsverfahren. Während der öffentlichen Auslegung kann jeder Anregungen und Änderungswünsche zu den Plänen vorbringen.
