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Die Stadtverordneten der Stadt Lübbenau/Spreewald konstituieren sich

Am 3. Juli 2024 fanden sich die gewählten Stadtverordneten zur konstituierenden Sitzung zusammen. Die Sitzung markiert den offiziellen Beginn der neuen Amtsperiode und wurde von 27 der 29 Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung, den Ortbeiräten, Vertretern der Stadtverwaltung sowie zahlreichen Gästen besucht. Durch das, an Lebensjahren älteste Mitglied der anwesenden Stadtverordnetenversammlung, Frau Dr. Susanne Barz (CDU-Fraktion), wurde die Sitzung eröffnet. Sie beglückwünschte die neu in die Stadtverordnetenversammlung gewählten sowie die wiedergewählten Mandatsträger und Ortsvorsteher. Dabei betonte sie die Bedeutung der kommenden Zusammenarbeit.

Insgesamt sind in der neuen Stadtverordnetenversammlung 28 Stadtverordnete und der Bürgermeister als geborenes Mitglied vertreten. Gemäß Tagesordnung wurde schließlich die Fraktionsbildung bekanntgegeben. Demnach setzt sich das Lübbenauer Gremium nun aus den Fraktionen AfD (8 Mitglieder, Vorsitz Marian von Stürmer), SPD (6 Mitglieder, Vorsitz Jeremy Scheibe), CDU (5 Mitglieder, Vorsitz Christina Balke), AWG (4 Mitglieder, Vorsitz Jens Teichert), DIE LINKE-Bündnis 90/Die Grünen (3 Mitglieder, Vorsitz Thomas Fron) und FDP/Freie Wähler Lübbenau/Spreewald (2 Mitglieder, Vorsitz Michael Köhler) zusammen. 

Uwe Pielenz (SPD-Fraktion) bleibt weitere fünf Jahre im Amt des Vorsitzenden der Lübbenauer Stadtverordnetenversammlung. Als alleiniger Kandidat wurde er bei der Sitzung mit nur einer Gegenstimme wiedergewählt. Zum ersten Stellvertreter des Vorsitzenden wählten die Stadtverordneten Christina Balke (CDU-Fraktion). Zum zweiten Stellvertreter wurde Jens Teichert (AWG-Fraktion) gewählt. 

 

 Foto1 Uwe Pielenz (SPD) bleibt auch für die kommenden fünf Jahre der Vorsitzende der Lübbenauer Stadtverordnetenversammlung 

Foto: Uwe Pielenz (SPD) bleibt auch für die kommenden fünf Jahre der Vorsitzende der Lübbenauer Stadtverordnetenversammlung. Erste Stellvertreterin ist Christina Balke (CDU) und zweiter Stellvertreter Jens Teichert (AWG)

 

Auf der Tagesordnung standen außerdem die Bildung des Hauptausschusses und der Fachausschüsse der Stadt Lübbenau/Spreewald mit der Festlegung der jeweiligen Mitgliederzahl, der namentlichen Benennung der Mitglieder und der Vorsitzenden. Der Hauptausschuss wird weiterhin aus acht Mitgliedern zuzüglich des Bürgermeisters Helmut Wenzel bestehen. Ihm obliegt auch für die kommenden fünf Jahre der Vorsitz. 

Die SPD-Fraktion behält den Ausschuss „Bau, Wohnen, Verkehr und Umwelt“ in der Hand. Den Vorsitz übernimmt Paul Schlorf, neu gewähltes und jüngstes Mitglied der Stadtverordnetenversammlung. Den Vorsitz im Ausschuss „Bildung, Kultur, Jugend und Sport“ behält weiterhin die AfD-Fraktion mit Marian von Stürmer. Dr. Susanne Barz aus der CDU-Fraktion übernimmt wieder den Vorsitz im Ausschuss „Gesundheit, Soziales und Frauen“, die AWG behält den Vorsitz im Ausschuss „Wirtschaft, Gewerbe und Tourismus“ mit Christian Filko. Den Vorsitz im Rechnungsprüfungsausschuss übernimmt die AfD-Fraktion mit Marko Tauscher.

Zudem erfolgte die Bestellung der Vertreter der Stadt in den Aufsichtsrat des Medizinischen Zentrums Lübbenau GmbH, in den Aufsichtsrat der WIS Wohnungsbaugesellschaft im Spreewald mbH und in die Verbandsversammlung des Wasser- und Abwasserzweckverbands Calau.

In der nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung werden dann die sachkundigen Einwohner in den einzelnen Fachausschüssen berufen. Dabei darf ihre Anzahl nicht die Anzahl der beschlossenen Mitgliederanzahl im jeweiligen Ausschuss übersteigen. Die Stellvertreter der Fachausschüsse werden in ihren Ausschusssitzungen im August bestimmt.

Über die genaue Zusammensetzung der einzelnen Ausschüsse kann sich jederzeit im Rats- und Bürgerinformationssystem der Stadt unter www.luebbenau-spreewald.de (Kommunalpolitik) informiert werden. Hier können auch 10 Tage vor dem jeweiligen Sitzungstermin die Tagesordnungen der einzelnen Ausschüsse und der Stadtverordnetenversammlung eingesehen werden.

 

 Foto 2 Die neue Lübbenauer StadtverordnetenversammlungFoto: Die neue Lübbenauer Stadtverordnetenversammlung mit 26 anwesenden von insgesamt 28 Stadtverordneten, Bürgermeister Helmut Wenzel (r.), Fachbereichsleiterin Jessica Weiner (r.), Fachbereichsleiter Patrick Boslau (l.) und Ortsbeiräte. Auf dem Foto fehlen Danilo Dreger (AfD-Fraktion) und Thomas Fron (Fraktion DIE LINKE-Bündnis 90/Die Grünen)

 

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Veröffentlichung

Fr, 05. Juli 2024

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