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5.8.2020 : 5:16 : +0000

Änderung der SARS-CoV-2-Umgangsverordnung

Die Landesregierung hat die Änderung der SARS-CoV-2-Umgangsverordnung beschlossen. Durch die Änderungsverordnung wird einerseits ein Beherbergungsverbot für Personen aus Gebieten angeordnet, in denen der Referenzwert von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen überschritten wird. Andererseits sind vorfristige Lockerungen in den Bereichen Sport und freiem Himmel, Bus- und Schiffsreisen in Bezug auf die Geltung des Abstandsgebots bzw. der Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung beschlossen worden.
Zu einer etwaigen Anpassung der Großveranstaltungsverbotsverordnung an den Beschluss aus der Beratung der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder soll in der Kalenderwoche 28 eine weitere Verständigung innerhalb der Landesregierung erfolgen.

Neue Corona-Verordnung: Nur noch wenige Einschränkungen / Abstands- und Hygieneregeln gelten weiter

Paradigmenwechsel beim Umgang mit dem Corona-Virus: Bis auf wenige konkrete Einschränkungen ist vieles wieder erlaubt. Das Kabinett hat am 12. Juni 2020 die neue „Verordnung über den Umgang mit dem SARS-CoV-2-Virus und COVID-19 in Brandenburg“ beschlossen. Sie tritt am Montag, 15. Juni, in Kraft und löst die bisherige Eindämmungsverordnung ab. Die Abstands- und Hygieneregeln müssen aber weiterhin generell eingehalten werden. Die Maskenpflicht im Einzelhandel und im Nahverkehr gilt weiterhin. Die Kontaktbeschränkungen fallen weg. Öffentliche und private Veranstaltungen können wieder mit bis zu 1.000 Teilnehmenden stattfinden. Für Demonstrationen gilt keine Obergrenze mehr. Gaststätten dürfen wieder ohne zeitliche Begrenzung geöffnet haben. Die Besuchs- und Zutrittsbeschränkungen in Krankenhäusern und Pflegeheimen werden schrittweise gelockert: So sind nun Besuche mit bis zu zwei Personen möglich, ab dem 15. Juli entfallen die zahlenmäßigen Begrenzungen des Besuchsrechts ganz. 

Die neue Umgangsverordnung gilt vorerst bis einschließlich 16. August 2020. Der Volltext der neuen Verordnung wird bzw. ist auf dem Portal „Landesrecht Brandenburg“ veröffentlicht. Das Kabinett hat außerdem Anpassungen in der Quarantäneverordnung sowie in der Großveranstaltungsverbotsverordnung zugestimmt und eine SARS-CoV-2- Teststrategie für Brandenburg auf den Weg gebracht. Ministerpräsident Dietmar Woidke und seine Stellvertreter Ursula Nonnemacher und Michael Stübgen stellten die neuen Regelungen im Anschluss in der Staatskanzlei vor.

Lesen Sie hier die vollständige Leitet Herunterladen der Datei einPressemitteilung der Staatskanzlei vom 12.06.2020

Kontakte vermeiden – Coronavirus eindämmen - Antworten auf Detailfragen zur Rechtsverordnung

Zur Eindämmung des Coronavirus werden zahlreiche Anfragen unter anderem von Bürgerinnen und Bürgern, Dienstleistern, Handel und Verbänden an die Landesregierung gerichtet. Insbesondere geht es um konkrete Verhaltensregeln im täglichen Leben. Auf der Internetseite Öffnet externen Link in neuem Fenstercorona.brandenburg.de werden über den Link FAQ wesentliche Fragen beantwortet. Diese Seite wird laufend aktualisiert. Auf den Seiten der Ressorts wird zusätzlich auf spezifische Themen eingegangen. Auch das Bürgertelefon steht für Anfragen zur Verfügung. Es ist vorerst montags bis freitags von 09.00 bis 19.00 Uhr unter der Nummer 0331 – 866 5050 erreichbar.