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22.7.2019 : 5:46 : +0000

Kommunalwahlen

Am 26. Mai 2019 finden die allgemeinen Kommunalwahlen in Verbindung mit den Wahlen für das Europäische Parlament statt.

Die Kommunalwahlen werden im 5 Jahres Rhythmus ausgetragen.
Gewählt werden die

  • Abgeordneten des Kreistages
  • Stadtverordneten der Stadt Lübbenau/Spreewald
  • Mitglieder der Ortsbeiräte

Vorläufige Wahlergebnisse

Die vorläufigen Ergebnisse der Kommunalwahlen finden Sie hier

Wahlausschuss der Stadt Lübbenau/Spreewald bestätigt Wahlvorschläge zur Kommunalwahl 2019

Der Wahlausschuss für die Wahl der Stadtverordnetenversammlung und der dreizehn Ortsbeiräte der Stadt Lübbenau/Spreewald kam am Dienstag, dem 26. März 2019 im Großen Sitzungssaal des Lübbenauer Rathauses zu seiner Sitzung über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge zusammen. 39 Wahlvorschlagsträger konnten im Ergebnis bestätigt und somit zur Kommunalwahl am 26. Mai zugelassen werden.

Zu Beginn wurde überprüft, ob alle eingereichten Wahlvorschläge den Voraussetzungen des Kommunalwahlgesetzes und der Kommunalwahlordnung entsprechen oder ob Mängel festzustellen sind.

Der stellvertretende Wahlleiter Patrick Boslau legte den Mitgliedern des Wahlausschusses alle bis zur Frist eingegangen Wahlvorschläge inklusive der vorgeschriebenen Anlagen zur Einsicht vor und teilte das Ergebnis der Vorprüfung mit. Daraufhin wurde über die Zulassung der 39 eingegangenen Wahlvorschläge und der auf den Wahlvorschlägen benannten Bewerber entschieden. Der Ausschuss einigte sich einstimmig. Insgesamt treten damit sieben Parteien und eine Wählergruppe für die Wahl der Stadtverordnetenversammlung zur Wahl am 26. Mai an. Für die Wahl der Ortsbeiräte treten fünf Parteien, zehn Wählergruppen und 16 Einzelwahlvorschläge an.

Die Bekanntmachung der Bewerber erfolgt im Amtsblatt der Stadt Lübbenau/Spreewald am 5. April 2019. Amtsblätter der Stadt Lübbenau/Spreewald können hier https://www.luebbenau-spreewald.de/53.html eingesehen werden. Des Weiteren können Sie die Bekanntmachung des Wahlauschusses hier abrufen (Amtsblatt Nummer 03)

Wahlbekanntmachung für die Kommunalwahl am 26. Mai

zur Wahl der Stadtverordnetenversammlung Lübbenau/Spreewald und der Ortsbeiräte der Ortsteile Bischdorf, Boblitz, Groß Beuchow, Groß Klessow, Groß Lübbenau, Hindenberg, Kittlitz, Klein Radden, Leipe, Ragow, Lehde, Krimnitz und Zerkwitz

Gemäß § 26 des Brandenburgischen Kommunalwahlgesetzes (BbgKWahlG), und § 31 Abs. 2 und 3 der Brandenburgischen Kommunalwahlverordnung (BbgKWahlV) wird Folgendes bekannt gegeben:

Wahlbekanntmachung vom 06.12.2018

Bekanntmachung für die Bildung des Wahlausschusses zur Kommunalwahl am 26. Mai 2019

Gemäß § 16 Abs. 1 Brandenburgisches Kommunalwahlgesetz (BbgKWahlG) i. V. m. § 3 Brandenburgische Kommunalwahlverordnung (BbgKWahlV), ist für das Wahlgebiet Lübbenau/Spreewald einschließlich der Ortsteile Bischdorf, Boblitz, Groß Beuchow, Groß Klessow, Groß Lübbenau, Hindenberg, Kittlitz, Klein Radden, Krimnitz, Lehde, Leipe, Ragow und Zerkwitz ein Wahlausschuss zu bilden.

Der Wahlausschuss besteht aus dem Wahlleiter als Vorsitzenden, seinem Stellvertreter und fünf Beisitzern.
Der Wahlleiter beruft die Beisitzer auf Vorschlag der im Wahlgebiet vertretenen Parteien, politischen Vereinigungen und Wählergruppen aus den wahlberechtigten Personen des Wahlgebiets.
Der Wahlausschuss fasst seine Beschlüsse mit Stimmenmehrheit in öffentlicher Sitzung. Der Wahlausschuss ist beschlussfähig, wenn außer dem Wahlleiter mindestens zwei weitere Mitglieder anwesend sind.
Verweisen möchte ich auf die Ablehnungsgründe zur Wahrnehmung einer ehrenamtlichen Tätigkeit im Wahlausschuss, nach § 83 Abs. 5 des BbgKWahlG.
Gemäß § 83 Abs. 4 BbgKWahlG darf niemand in mehr als einem Wahlorgan Mitglied sein. Wahlbewerber, Vertrauenspersonen und stellvertretende Vertrauenspersonen für Wahlvorschläge dürfen nicht Mitglied in einem Wahlausschuss sein.

Geeignete Vorschläge zur Berufung als Beisitzer für den Wahlausschuss sind mir bis zum 09. November 2018 einzureichen. Der Vorschlag soll enthalten: Familien- und Vornamen, Wohnanschrift, Geburtsdatum und die telefonische Erreichbarkeit.

Sieglinde Seeliger
Wahlleiterin