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3.7.2020 : 23:19 : +0000

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Städte- und Gemeindebund Brandenburg bremst Erwartungen an Ausweitung von Betreuungsansprüchen

Pressemitteilung des Städte- und Gemeindebundes Brandenburg

Rund 62 Prozent der Krippen und 53 Prozent der Kitas haben mittlerweile keine freien Plätze mehr für erweiterte Notfallbetreuung oder für einen eingeschränkten Regelbetrieb

62 Prozent der Krippen und 53 Prozent der Kitas können mittlerweile keine freien Plätze im Rahmen der Notfallbetreuung oder eines eingeschränkten Regelbetriebes mehr zur Verfügung stellen. Im Hortbereich beträgt der Anteil rund 40 Prozent. Dies ist das Ergebnis einer Blitzumfrage des Städte- und Gemeindebundes Brandenburg unter seinen Mitgliedern. In den vergangenen Wochen war die sogenannte Notbetreuung erheblich ausgeweitet worden. Zu Wochenbeginn traten erhöhte Richtwerte für Gruppengrößen in Kraft. Trotz der Erweiterungen sind jetzt die Kapazitätsgrenzen im Bereich der Krippen und Kitas vielerorts erschöpft. „Die von der Landesregierung in diesen Tagen angekündig-ten weiteren Ausweitungen werden vor diesem Hintergrund nur in einem begrenzten Teil der Kommunen zum Tragen kommen“, sagte Jens Graf, Geschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes Brandenburg. Er bedauerte, dass Entscheidungen bislang nur auf Grundlage der Durchschnittswerte der Landkreise, aber ohne Blick auf die tatsächlich vorhandenen Kapazitäten in den Einrichtungen getroffen wurden. Die Zahl der Plätze liegt zwar noch unter den nach den Betriebserlaubnissen zulässigen. Die infektionsschutzrechtlichen Anforderungen (rund 74 Prozent) wie Abstands- und Trennungsregelungen, Einschränkungen beim Personaleinsatz (rund 71 Prozent) und die Raumsituation (rund 86 Prozent) lassen nach Angaben der Kommunalverwaltungen nicht mehr Kinder zu.
Der Städte- und Gemeindebund Brandenburg fordert, auf Landesebene Infektionsschutz und Betreuungskapazitäten in Einklang zu bringen. Betreuungskapazitäten dürften nicht in den Raum gestellt werden, die bei Einhaltung der bisherigen Vorschriften unerfüllbar sind. Damit werde unzulässiger Druck auf die Einrichtungsträger ausgeübt. Die Abwägung zwischen Ausweitung der Kinderbetreu-ung und Infektionsschutz müsse auf Landeebene getroffen werden.
In den vergangenen Tagen hatten sich vor dem Hintergrund der angekündigten Ausweitungen von Betreuungsansprüchen viele Bürgermeister und Amtsdirektoren mit „Brandbriefen“ an Vertreter der Landesregierung und ihre Landkreise gewandt. Innerhalb von weniger als 24 Stunden hatten sich 88 der 195 Kommunalverwaltungen an der Blitzumfrage des Städte- und Gemeindebundes Brandenburg mit Angaben zu 524 Krippen, 536 Kitas und 275 Horten beteiligt.


Auch Lübbenau/Spreewald hat sich an der Blitzumfrage beteiligt und auf die in der Stadt und ihren zahlreichen Einrichtungen nicht mehr umsetzbaren Erwartungen und Maßgaben hingewiesen. "Es ist wichtig, dass die Eltern regional über die aktuellen Gegebenheiten informiert werden, da viele Eltern durch die Informationen des Landes in den Glauben versetzt werden, ihre Kinder, die beispielsweise gegenwärtig nicht in der Notbetreuung sind, ab 25. Mai zumindest für nur einen Tag in die Kita bringen können. Dies ist aber eben in vielen Städten gar nicht mehr zu realisieren, da auch in vielen Kitas unser Stadt (auch in den umliegenden Städten wie Calau oder Vetschau/Spreewald) die maximale Kapazitätsgrenzen bereits erreicht sind (räumlich wie personell) und es an einigen Stellen nicht einmal mehr die Möglichkeit gibt, Kinder von Eltern mit einem berechtigten Bedarf aufzunehmen. Das Land muss hier schnellstmöglich reagieren, sonst wird das Unverständnis der Eltern einfach noch größer als es gegenwärtig ohnehin schon ist." ist man sich in der Verwaltung sicher und hofft mit dem dringlichen Schreiben des Städte- und Gemeindebundes etwas erreichen zu können.

20.05.2020 06:41 Alter: 45 Tage

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