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19.9.2020 : 3:16 : +0000

Informationen

Informationen zur Hauptausschusssitzung am 22. April 2020

Am 22. April 2020, um 17:00 Uhr findet im Großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Hauptausschusses statt. Neben der Beratung der Hauptsatzung der Stadt Lübbenau/Spreewald, der Geschäftsordnung und der Aufwandsentschädigungssatzung der Stadtverordnetenversammlung Lübbenau/Spreewald, deren Ausschüsse und Ortsbeirate stehen die Festsetzung eines Höchstbetrages für einen eventuell erforderlichen Kassenkredit als auch die Friedhofkonzeption der Stadt Lübbenau/Spreewald auf der Tagesordnung.

Hinweis an interessierte Einwohnerinnen, Einwohner und Medienvertreter:

Um möglichst vielen Bürgern den Zutritt zu den Sitzungsräumen unter Einhaltung der Mindestabstände gewähren zu können, hat die Stadt Lübbenau/Spreewald die Sitzung des Hauptausschusses in den Großen Sitzungssaal des Rathauses verlegt.

Aufgrund der aktuellen Situation im Zusammenhang mit der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus (SARS-CoV-2) kann es trotzdem dazu kommen, dass eine Begrenzung der Zuschaueranzahl im Hinblick auf die aus Gründen des Infektionsschutzes einzuhaltenden Mindestabstände notwendig wird.

Zudem wird der Zutritt in den Sitzungssaal nur Personen gestattet, die bereit sind, dass folgende Daten vor Beginn der Sitzung in die Anwesenheitsliste aufgenommen werden:

  • Vor- und Familienname, vollständige Anschrift und Telefonnummer

Die Anwesenheitsliste wird für die Dauer von 4 Wochen nach Ende der öffentlichen Sitzung im Büro der Stadtverordnetenversammlung aufbewahrt. Auf Verlangen wird diese Liste dem Gesundheitsamt des Landkreises Oberspreewald-Lausitz ausgehändigt. Nach Ablauf der Frist wird die Anwesenheitsliste vernichtet.

Folgenden Personen ist der Zutritt in den Sitzungssaal nicht gestattet:

  • Personen, die positiv auf das Coronavirus getestet wurden.
  • Personen, die sich in den (dem Sitzungstag) vorhergehenden 14 Tagen in einem Corona-Risikogebiet nach der aktuellen Definition des Robert-Koch-Instituts aufgehalten haben.
  • Personen, die in den (dem Sitzungstag) vorhergehenden 14 Tagen persönlichen Kontakt zu einer am Coronavirus erkrankten Person hatten.
  • Personen, die unter Erkältungssymptomen (z. B. Husten, Fieber oder Atemnot) leiden.
15.04.2020 13:13 Alter: 157 Tage

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