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17.6.2019 : 13:27 : +0000

Beteiligungsverfahren

Auf dieser Seite finden Sie Informationen zu aktuellen und abgeschlossenen Bebauungsplanverfahren. Ein Bebauungsplan legt für einen Teil des Gemeindegebietes fest, wie auf den einzelnen Grundstücken gebaut werden darf.

Ob und wann ein Bebauungsplan aufgestellt wird, liegt im stadtplanerischen Ermessen der Stadt Lübbenau/Spreewald. Nach § 1 Abs. 3 des Baugesetzbuches (BauGB) sind Bebauungspläne jedoch aufzustellen, "sobald und soweit es für die städtebauliche Entwicklung und Ordnung erforderlich ist." Für die hier genannte städtebauliche Erforderlichkeit besitz die Stadt Lübbenau/Spreewald ein sehr weites planerisches Ermessen. Mit der Bauleitplanung obliegt der Stadt Lübbenau/Spreewald somit ein Instrument um bewusst Städtebaupolitik zu betreiben.

Grundsätzlich bleibt es der Einschätzung der Gremien und Stadtverordneten der Stadt Lübbenau/Spreewald überlassen, ob sie einen Bebauungsplan aufstellt, ändert oder aufhebt. Maßgebend sind hier ihre eigenen städtebaulichen Vorstellung zur Entwicklung.

Im Rahmen des Aufstellungsverfahren von Bebauungsplanverfahren haben die Bürger in zwei Stufen die Möglichkeit sich zu beteiligen.

1. im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB

und

2. im Rahmen der Offenlage (Öffentliche Auslegung) nach § 3 Abs. 2 BauGB

In beiden Fällen informiert die Stadt Lübbenau/Spreewald seine Bürger im Amtsblatt über laufende Beteiligungsverfahren. Während der öffentlichen Auslegung kann jedermann Anregungen und Änderungswünsche zu den Plänen vorbringen.

Folgend erhalten Sie Informationen zu aktuellen öffentlichen Beteiligungsverfahren und abgeschlossen Bauleitplanverfahren. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass die abgeschlossenen Verfahren nach und nach in die Internetpräsenz der Stadt Lübbenau/Spreewald eingepflegt werden. Unter dem Menüpunkt Bauleitplanung können Sie sich weitere Informationen zum Verfahrensablauf einholen.